Denn alles was hier steht, ist komplett erfunden. Hinweis für Hexenjäger: Der Text wurde von ChatGPT-4 auf antisemitische Aussagen überprüft.
Am Samstag, dem 3. Februar 2024, fand in Berlin eine große Demonstration gegen Rechts, Faschisten und die AfD statt. Die Veranstaltung war extrem gut besucht (150000 Teilnehmer) und es gab zahlreiche Redner. Eine Rednerin kritisierte die Bundesregierung scharf und warf ihr vor, nur Lippenbekenntnisse für Migranten abzugeben. Sie prangerte die Abschiebungen “im großen Stil” von Olaf Scholz an, die heuchlerische Moral der Grünen, die alle Gesetze gegen Migranten mitgetragen haben, und die Beschränkung der FDP auf “nützliche” Migranten. Dies sei ein Schritt nach rechts, genau in die Richtung, die die AfD vor einigen Jahren eingeschlagen hat. Eine weitere Rednerin, die aus Köln zugeschaltet war, hob die Heuchelei der Bundesregierung hervor, die sich zwar gegen Rechts positionieren möchte, aber gleichzeitig Waffenlieferungen an die israelische Regierung, die in der Kritik stehen, aufgrund der Konfliktsituation in den besetzten Gebieten, was zu einem Völkermord in Gaza führe. Sie betonte, dass Pro-Palästina zu sein weder Pro-Hamas noch antisemitisch bedeutet. Ein Redner bedauerte, dass palästinensische Flaggen bei früheren Demonstrationen ohne Widerstand der Teilnehmer entfernt wurden. Sie stellte klar, dass Rassismus sowie anti-arabische und anti-muslimische Übergriffe genauso zugenommen haben wie antisemitische Angriffe. Ein weiterer Sprecher betonte vehement, dass Faschismus in Deutschland nicht nur in der AfD zu finden sei, sondern dass auch die Bundesregierung nicht freigesprochen werden könne. Die Art und Weise, wie pro-palästinensische Demonstranten und Stimmen gegen die Politik der Regierung unterdrückt und verfolgt werden, zeige, dass das gesamte Spektrum der parlamentarischen Kräfte von einer Faschistisierung der Gesellschaft geprägt sei. Diese Redner, oft mit ausländischem Akzent, hoben hervor, dass Ausländer in Deutschland nach wie vor als Menschen zweiter Klasse behandelt und diskriminiert werden, da sie keine politischen Rechte besitzen. Viel Beifall von den Teilnehmern. Es waren einige, jedoch zu wenige, Flaggen von Ver.di und GEW zu sehen. Mehr Flaggen gab es von der Antifa. Die einzige politische Organisation, die es wagte, ihr Material zu verteilen, war die links jugend [‘solid] mit einem Flyer und dem Aufsatz: “Wer aber vom Kapitalismus nicht reden will, sollte auch vom Faschismus schweigen”. Die LINKE hätte hier offensichtlich viel Raum, um Punkte zu machen, wenn sie nur aufhören würde, eine Regierungsbeteiligung mit den bürgerlichen Parteien durch Verwerfung des eigenen Programms anzustreben. Es ist wichtig, an dieser Demonstration teilzunehmen.
Zum obigen Beitrag: die Reden sind auf https://www.youtube.com/watch?v=3qhsQ_k5HVw zu hören. Leider konnte ich am Tag nach der Demo keine Tageszeitung finden, die diese Beiträge zusammengefasst hat. Der Punkt ist, dass diese Redebeiträge sehr kritisch gegen die Bundesregierung, die auch “teil des Problems” bezeichnet wurde, gewesen sind. Hofberichterstattung läuft. [Beiträge zu hören: 1:18:00, 1:56:00, 2:04:00 “wir sind die Brandmauer gegen die rassistische Politik von der Bundesregierung”]
Reiche Eliten beteiligen sich an anti-migrantischer Propaganda. Hasso Plattner fühlt sich in Berlin aufgrund der hohen Anzahl von Arabern nicht mehr wohl. Die SPD kommt den reichen Eliten und rechtsextremen Tendenzen entgegen und schlägt den Landesregierungen vor, alle Möglichkeiten zur Abschiebung von unerwünschten Migranten zu nutzen. Der AfD-Kandidat für das Amt des Landrats im Saale-Orla-Kreis hat die Stichwahl mit 47,6 % der Stimmen nicht gewonnen, obwohl er sein Ergebnis um 1700 Stimmen verbessern konnte. Der Gegenkandidat von der CDU erhielt den Posten, unterstützt von allen Parteien, einschließlich Die Linke, die sich gegen den AfD-Kandidaten aussprachen. Die Wahrheit ist revolutionär. Die Wahl eines CDU-Kandidaten ist nur die Vorbereitung auf einen ‘unaufhaltsamen’ Triumph der AfD, es sei denn, Die Linke nutzt diese Atempause, um ein Programm zu entwickeln, das den Arbeitern ihre Klassenzugehörigkeit verdeutlicht. Es gibt noch viel zu tun!
China und Russland sind doch nicht so freundlich zueinander, wie manche es sich vielleicht erträumt haben könnten. Jedes Land verfolgt die Interessen seiner eigenen Wirtschaft. China lässt die Gas Pipelines von Russischen Firmen ausbauen und nutzt somit die Vorteilsposition des Stärkeren gegenüber Russland aus. Die Sprache des Kapitalismus ist immer die gleiche.
Die US-Armee unterhält Militärbasen überall in der Welt. Besonders die Stützpunkte in Syrien, dem Libanon und Jordanien befinden sich dort gegen den Willen der einheimischen Bevölkerungen. Offiziell dienen sie dem Schutz der Demokratie, faktisch geht es jedoch um die Kontrolle der Ölförderung. Dass sie nicht willkommen sind, zeigt sich daran, dass sie wiederholt aufgefordert werden, das Land zu verlassen und fortwährend von lokalen Gruppen angegriffen werden. Es gab auch bereits Verluste unter den US-Soldaten. Die USA beabsichtigen, mit aller Härte auf die Kämpfer zu reagieren, die ihren “demokratischen Einsatz” nicht nachvollziehen können. Soldaten haben in anderen Ländern nichts zu suchen.
In Israel fühlen sich Siedler durch die Möglichkeit bestärkt, In Israel gibt es Diskussionen über die Errichtung neuer Siedlungen, die auch die Frage der Wohnorte von aus Gaza vertriebenen Palästinensern berühren. Viele Minister der israelischen Regierung haben am 28. Januar an einem Tanz teilgenommen, bei dem diese neue Möglichkeit gefeiert wurde. Eine Sprecherin, Daniella Weiss, soll die Palästinenser in Gaza als “Ungeheuer” bezeichnet haben. 12 israelische Minister und 15 Abgeordnete tanzten dabei mit. Schon vor 1948 war es eine marxistische Perspektive, dass die Gründung eines Staates auf der Basis des zionistischen Programms zu erhöhten Spannungen führen und die Vereinigung zwischen israelischen und palästinensischen Arbeiter verhindern könnte. Offensichtlich konnte das zionistische Programm nur mit der Unterstützung eines imperialistischen Landes umgesetzt werden, das in der Schaffung eines Vasallenstaates seine eigenen Interessen verfolgte. Es ist bedauerlich, dass Arbeiter aller Nationen, einschließlich Israels und Palästinas, oft durch nationale Konflikte und rassistische Ideologien getrennt sind, anstatt sich auf gemeinsame Interessen zu konzentrieren. Heute ist der Antisemitismus so verbreitet wie nie zuvor. Aus der Perspektive der Arbeitervereinigung ist dies ein großes Problem, das mit Klassenbewusstsein und nicht mit moralischen Werten bekämpft werden muss. Die Völker des sogenannten “globalen Südens” solidarisieren sich mit den Palästinensern (mehr als 150 Länder haben die Klage von Südafrika unterstützt), weil sie sich damit gegen die geopolitische Strategie der USA stellen, obwohl diese Länder letztlich auch die Interessen ihrer eigenen Bourgeoisie verteidigen, die in der US-Hegemonie eher ein Hindernis als eine Hilfe sehen. Unsere Aufgabe ist es, zu entscheiden, welche Haltung am besten dazu beiträgt, das internationale Klassenbewusstsein zu stärken. Erstens müssen wir Antisemitismus als eine Form des Rassismus erkennen, der die Arbeiterklasse spaltet und daher reaktionär ist. Moral spielt hier keine Rolle. Zweitens: Wenn es einem kleinen, armen und unterdrückten Volk gelingt, gegen Israel und somit gegen den “globalen Norden” für seine Freiheit zu kämpfen und zu siegen, sendet dies ein positives Signal an die zahlreichen anderen unterdrückten Völker, die hoffentlich ein Beispiel und die Kraft finden, sich von der Unterdrückung durch ihre eigenen Tyrannen zu befreien. Kein Raum für Bundes-Grüne Heuchelei.
Schwedische Künstler positionieren sich gegen die Teilnahme Israels am Eurovision Song Contest (ESC). Irland und Island sprechen sich ebenfalls gegen Israels Teilnahme aus. Über 1000 schwedische Sänger und Künstler haben Briefe unterzeichnet, in denen das Regime in Israel mit dem Apartheidregime in Südafrika verglichen wird. Weitere Informationen hier. Die Räson der Anderen.
Der kürzlich veröffentlichte Brandbrief der ostdeutschen Industrie dieser Woche weckt Erinnerungen an den Brief des Reichsverbandes der Deutschen Industrie vom 19. Juni 1931, in dem sich die Industrieverbände darauf vorbereiteten, die NSDAP finanziell und politisch zu unterstützen – bekannt als “Industrielleneingabe” vom 19. November 1932, die nicht im Internet verfügbar ist. Im aktuellen Brandbrief heißt es: “Weiterhin ist der Abbau bürokratischer Belastungen aufseiten der Unternehmen eine beständige Forderung der Wirtschaft, auf die stets mit Verständnis und Aufgeschlossenheit, aber nie mit konkreten Umsetzungen und Initiativen reagiert wird. Anstatt Regulierungen herunterzuschrauben, erwarten wir in der nächsten Zeit massiv steigende regulatorische Anforderungen an Unternehmen, die immer mehr Kosten und Verdruss verursachen.” “Demgegenüber bläht der Staat Sozialleistungen auf und setzt Anreize für Nichtarbeit, was von Unternehmerseite finanziert werden muss und damit einen Malus für notwendige Investitionen darstellt.” “Wenn sich an Ihrem Handeln und Auftreten nichts grundlegend ändert, fürchten wir, dass ein ostdeutsches Bundesland nach dem nächsten zu einem Sehnsuchtsort für Rechtsextremisten und wirtschaftlich zum Transitland verkommt. Die internationale und innerdeutsche Attraktivität für qualifizierte Zuwanderung, Investitionen und Ansiedlungen wäre absehbar komplett zerstört.” (Hervorhebungen nicht im Originaltext). Wie bereits 1932 mobilisieren sich die Industrieverbände. Sie befürchten weiterhin, dass die “qualifizierte Zuwanderung” gefährdet wird, sollten extremistische Kräfte an die Macht kommen. Anders ausgedrückt, die Arbeitslosigkeit ist noch zu niedrig, um vom Elend der eigenen Bevölkerung zu profitieren, denn – wie oben erwähnt – “der Staat (…) schafft Anreize für Nichtarbeit” durch ausgeweitete “Sozialleistungen”. Und jedoch “Wenn sich an Ihrem Handeln und Auftreten nichts grundlegend ändert“, müssen wir mit den anderen extremistischen Kräften zusammenarbeiten. Et voilà. Die Suppe ist fertig!