Denn alles was hier steht, ist komplett erfunden. Hinweis für Hexenjäger: Der Text wurde von ChatGPT-4 auf antisemitische Aussagen überprüft.
Nachdem Deutschland die Außenpolitik der USA gegenüber Russland übernommen hat und sich damit von seinem wichtigsten Energielieferanten distanziert hat, sieht die USA nun die Möglichkeit, die Deutsche Wirtschaft in die Knie zu zwingen. Präsident Biden hat angeordnet, dass die Lieferungen von Flüssigerdgas (LNG) an Deutschland gestoppt werden sollen. Der Grund dafür ist, dass dieses Gas schädlich für das Klima sei. Absurder geht es kaum! Die USA werden die Lieferungen wohl nicht komplett einstellen, aber der Preis für weitere Lieferungen wird stark ansteigen (bereits jetzt ist das gleiche Gas in Deutschland dreimal teurer als in den USA). Die Bürgerlichen werden behaupten, Biden verhalte sich wie Trump. Der Punkt ist jedoch, dass die US-Industrie ihre Interessen verfolgt und es die Aufgabe der US-Regierung ist, diese Interessen durchzusetzen. Es wird wahrscheinlich fast unmöglich sein, dass Deutschland wieder normale Beziehungen zu Russland aufbaut, es sei denn, die Ampelkoalition verschwindet. Das bedeutet, dass Parteien wie die AfD gestärkt hervorgehen werden, weil sie die Politik der Ampelregierung und die Abhängigkeit Deutschlands von den USA immer kritisiert haben. Man könnte fast meinen, Biden beabsichtige, Deutschland politisch und wirtschaftlich zu destabilisieren. Aber das ist auch nicht wichtig. Das Entscheidende ist, dass die deutsche Leitkultur glaubt, sie mache nur Fehler, weil sie es gut gemeint habe.
Am 21.01.2024 sind schätzungsweise eine Million Bürger auf die Straßen gegangen, um gegen die “Remigrationspläne” – also die Deportationspläne – der AfD und ihrer rechtsextremen Freunde zu protestieren. Die AfD gibt der Politik der Ampel-Koalition und den ärmeren Migranten die Schuld für die Krise und die Unsicherheit, in der viele Menschen mit niedrigen Einkommen leben müssen. Die Demonstranten setzen sich für eine offene Gesellschaft und gegen die Hetze gegen Migranten ein. Obwohl die Bundesregierung die Demonstrationen begrüßt, verschärft sie gleichzeitig die Migrationsgesetze, um “in großem Stil” Abschiebungen durchzuführen, und unternimmt zu wenig, um die Lebensbedingungen der Menschen mit geringen Löhnen zu verbessern. Bedauerlicherweise haben auch Regierungsvertreter an den Demonstrationen teilgenommen, was die Demonstranten und ihre spontane Solidarität mit den in Deutschland lebenden Ausländern diskreditiert. Das ist nicht so wichtig. Das Leben ist ein Widerspruch.
Sahra Wagenknecht macht die Ampel-Regierung für die Wirtschaftskrise verantwortlich. In diesem Kontext unterscheidet sich ihre Erklärung nicht von der der AfD. Es ist reine Ideologie anzunehmen, dass eine Regierung für eine Wirtschaftskrise verantwortlich sein könnte. Diese Krise ist weltweit zu beobachten und muss in Zusammenhang mit dem Wirtschaftssystem stehen, nicht mit den Handlungen einer einzelnen Regierung. Es gibt keine cleveren Tricks, um der Krise zu entkommen. Es ist auch nicht wichtig. Warum sollte man eine schöne Geschichte so schnell zerstören?
Am 20. Januar 2024 veranstaltete die IG Metall ihren Neujahrsempfang. Dabei wurde betont, dass man den Menschen zeigen müsse, dass sie nicht alleingelassen werden, und klar Stellung bezogen, dass es niemandem hilft, wenn die Grenzen geschlossen werden und Menschen im Mittelmeer ertrinken. Die Organisation fordert milliardenschwere Investitionen für Menschen mit niedrigen Einkommen, bessere Renten und eine offensivere Haltung gegenüber der Propaganda der AfD. Die Erklärung, warum es zu einer Wirtschaftskrise kommt, ist zwar nicht klar formuliert, dennoch haben die organisierten Arbeiterinnen und Arbeiter noch viele Möglichkeiten, sich gegen die AfD und deren rechtsextreme Tendenzen zu wehren. Nur durch die Stärkung der Gewerkschaften kann ein erstes Aufhalten dieser Kräfte gelingen. Weiter so!
Joe Chialo, der Kultursenator von Berlin, hat seinen Vorschlag für die sogenannte Antidiskriminierungsklausel zurückgezogen. Diese Klausel wurde im Kultursektor zu Recht als diskriminierend empfunden, da sie lediglich dazu diente, kritische Stimmen zur Position der Deutschen Regierung bezüglich des Konflikts zwischen Israel und den Palästinensern zum Schweigen zu bringen. Der Rückzug ist das Ergebnis von prominenten Absagen und einer Protestbewegung innerhalb der Kunstszene. Es ist von großer Bedeutung. Nun muss die Finanzierung für die Kulturzentren in Berlin, die aufgrund von angeblichem Antisemitismus geschlossen wurden, wieder aufgenommen werden.
Am 22. Januar 2024 stürmten Angehörige der von der Hamas genommenen Geiseln eine Sitzung der Knesset und warfen der israelischen Regierung vor, untätig zu sein und nicht genug zu unternehmen, um die Geiseln schnell zu befreien. Zwar sind mir die von der Hamas gestellten Bedingungen nicht klar, jedoch scheint das Ziel der israelischen Regierung eher die Vertreibung und Vernichtung aller Palästinenser zu sein, als den Krieg mit möglichst wenigen Opfern zu beenden. Es ist wichtig, dass die israelische Gesellschaft alle diplomatischen und friedlichen Mittel ausschöpft, um den Konflikt zu deeskalieren und eine Lösung zu finden, die die Sicherheit und Rechte aller Menschen in Israel und in den besetzten Gebieten berücksichtigt. Die letzten Aussagen der israelischen Regierung deuten darauf hin, dass die wenigen überlebenden Palästinenser niemals einen eigenen Staat haben werden und somit auch niemals als vollwertige Menschen in der israelischen Gesellschaft anerkannt werden. Es ist doch entscheidend, dass eine langfristige Lösung angestrebt wird, die das Selbstbestimmungsrecht der Palästinenser anerkennt und gleichzeitig ein friedliches Zusammenleben ermöglicht. Es ist wichtig, für die Rechte der Palästinenser zu demonstrieren, auch wenn die Deutsche Presse diese Demonstrationen als “anti-israelisch” oder antisemitisch diffamiert.
In Den Haag wurde die Klage Südafrikas gegen die israelische Regierung, die des Völkermords beschuldigt wird, diskutiert. Die deutsche Regierung stand mit ihrer Ansicht, die Klage sei unbegründet, alleine da. Interessanterweise haben viele Länder des “globalen Südens” die Klage Südafrikas unterstützt. Einige Politologen vertreten die Ansicht, der Grund hierfür sei, dass sie Israel als ein imperialistisches Projekt der USA betrachten und somit eigentlich eine Klage gegen die Hegemonialpolitik der USA unterstützen wollen. Eines ist jedenfalls sicher: Wer sich über diese Fakten informieren möchte, sollte sich nicht auf die deutsche bürgerliche Presse verlassen. Hier sind einige Alternativen: La Repubblica (IT), Libération (FR), The Guardian (UK).
The Guardian schreibt: “Es liefert einen starken Hinweis darauf, dass die Richter glauben, es bestehe ein glaubwürdiges Risiko für Palästinenser gemäß der Völkermordkonvention. Das Gericht erinnert Israel daran, dass kein Staat über dem Gesetz steht, und fordert Israel auf sicherzustellen, dass in Gaza keine Völkermordtaten begangen werden.” Dies bedeutet erstens, dass die Informationen von Südafrika konsistent sind, und zweitens, dass das Tribunal die Angelegenheit noch genauer betrachten will, d.h., es gibt genügend Beweise dafür, dass es sich um einen Völkermord handeln könnte. Nochmals die Berliner Zeitung (DE) und junge Welt (DE). Es ist auch nicht wichtig. Der Glaube an die eigenen Tugenden ist eine besondere Eigenschaft.
Am 27.01.1945 wurde das KZ Auschwitz von der sowjetischen Armee befreit.
Die französischen Bauern protestieren gegen die Pläne der eigenen Regierung, weil die Bauern nur durch Subventionen überleben können.
In Argentinien gehen Millionen auf die Straße gegen die neoliberale (US-freundliche) Politik der neuen Regierung.